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Taxi Times - April 2018

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KONTROLLEN TRAURIGE

KONTROLLEN TRAURIGE BILANZ Regionale Ergebnisse der bundesweiten Taxi-Kontrollen. Düsseldorf, Wuppertal, Solingen, Mettmann und Haan gesamtes Münsterland 180 + 100 202 Arbeitgeber 39 6 (davon 20 in 6 Düsseldorf) Frankfurt am Main 118 18 Steuerhinter- 12 ziehung: 16 1 Kreis Wesel, Kreis Kleve, Landkreisen Uckermark Thüringen und Duisburg, Oberhausen, und Barnim, Cottbus und Südwestsachsen Mülheim und Essen umliegende Landkreise 199 + 146 235 62 6+4 23 19 8+2 47 6 Legende In den Landkreisen = Anzahl der kontrollierten Taxis Dortmund + Gebiet um Recklinghausen bis hin zum Kreis Siegen-Wittgenstein 221 46 80 Märkisch-Oderland, Oder-Spree und der Stadt Frankfurt (Oder) ergab die Prüfung von 52 Taxibetrieben keine Beanstandung. = Verdacht auf Umgehung des Mindestlohngesetzes = Verdacht auf Leistungsmissbrauch Anmerkung der Redaktion: Die hier dargestellten Zahlen basieren auf Presse-Veröffentlichungen der regionalen Zollämter. Baden-Württemberg, Niedersachsen und andere Bundesländer haben keine Mitteilungen für ihre Region veröffentlicht. Das Hauptzollamt Berlin gab auf Nachfrage von Taxi Times an, „vor dem Hintergrund der Berliner Medienlandschaft“ keine Pressemeldung veröffentlicht zu haben. Die Kontroll- Ergebnisse aus Berlin und München werden in den aktuellen Regionalausgaben Taxi Times Berlin bzw. Taxi Times München zusammengefasst. FOTOS: Fotolia / Martin Haindl, Zoll, ARD, Fotolia / reeel, Hans Benthin 12 APRIL / MAI 2018 TAXI

TAXI-KONTROLLEN MIT 2 500 ZÖLLNERN Die bundesweiten Kontrollen bei Taxifahrern und Unternehmern werden für einige noch ein Nachspiel haben. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat 21 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Papiere, bitte: Was harmlos am 2. März begann, könnte vereinzelt noch zu umfangreichen Untersuchungen führen. FOTO: Hauptzollamt-Hamburg Das gab die Bundes-Pressestelle des Hauptzollamtes rund eine Woche nach den deutschlandweiten Schwerpunktprüfungen bekannt, die am 2. und 5. März im Taxigewerbe durchgeführt worden waren. Die Aktionen fanden sowohl in den sozialen Medien als auch in der Tagespresse ein großes Echo. Letztere berichteten über einzelne regionale Ergebnisse, die von den lokalen Zollämtern teilweise schon am darauffolgenden »In rund 1 200 Fällen ist eine weitere Aufklärung nötig.« Tag veröffentlicht wurden, in denen jedoch lediglich die Anzahl der Verdachtsfälle aufgelistet waren (siehe Grafik, Seite 12). Ziel der Schwerpunktprüfungen war die Aufdeckung unangemessener Arbeitsbedingungen im Taxigewerbe, betonen sowohl der Bundeszoll als auch die Sprecher der regionalen Hauptzollämter. Es wurde insbesondere die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns, die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern überprüft. In ganz Deutschland waren damit 2 500 Zöllner und 380 Beschäftigte von Konzessionsvergabestellen, Eichämtern, Landesfinanzverwaltungen und der Polizei beschäftigt. Sie überprüften 3 150 Objekte sowie 6 450 Fahrerinnen und Fahrer und sahen in 1 100 Fällen Geschäftsunterlagen von Taxiunternehmen ein. Mit Stand vom 9. März wurden in 21 Fällen Ermittlungsverfahren gegen Arbeitgeber und -nehmer eingeleitet. Hier fanden die Kontrolleure Hinweise auf Unterschreitungen des Mindestlohns sowie gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten und das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen. Die Zahl beinhaltet laut der Pressemitteilung auch Tatbestände, die mit „Nichtmitführen von Ausweispapieren“ beschrieben werden. In rund 1 200 Fällen sei eine weitere Aufklärung nötig, denn es ergaben sich Hinweise auf Unterschreitung des Mindestlohnes, auf mögliche sozialversicherungsrechtliche Verstöße, unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen oder illegale Beschäftigung von Ausländern. „Einige Taxis“ – der Zoll nennt keine Zahl hierzu – wurden stillgelegt, weil Verletzungen der Eichsiegel an den Taxametern festgestellt wurden. prh KOMMENTAR EIN VERHEERENDES SIGNAL 6 450 kontrollierte Taxifahrerinnen und Taxifahrer und „nur“ 21 Ermittlungsverfahren – das klingt erst einmal gar nicht so schlimm. Doch dies ist nur das Ergebnis der ersten Auswertungen. Da wird noch einiges dazukommen, das lässt die hohe Zahl an weiteren Ermittlungen befürchten. Die Kontrollen am 2. März sind gleich in doppelter Hinsicht ein verheerendes Signal: Der Zoll agiert zu einseitig, wenn er nur Taxis kontrolliert und diejenigen Mietwagen vergisst, die Tag für Tag unter Missachtung der Gesetze viele Fahrgäste und wichtige Umsätze wegnehmen. Die Taxibranche tut sich keinen Gefallen, wenn sie selber Dreck am Stecken hat. Wie will man da glaubhaft von den Behörden und der Politik Unterstützung gegenüber (illegalen) Wettbewerbern einfordern? Steuerehrlichkeit ist ein wichtiger Trumpf in der Argumentation gegenüber all jenen Wettbewerbern, die ihre Steuern nicht einmal in Deutschland zahlen. jh Sofort verfügbar. Taxi Lagerfahrzeuge mit Premium-Garantie 4 Jahre Garantie * bis zu 360.000 km Gesamtfahrleistung * Den genauen Leistungsumfang des Garantiesystems entnehmen Sie bitte ausschließlich den Geschäfts-/Versicherungsbedingungen, die Ihnen von mobile GARANTIE zur Verfügung gestellt werden. Alle Fahrzeuge unter www.ford-taxi.de UTO PIEROTH … die bessere Wahl GmbH & Co. KG Auto Pieroth GmbH & Co. KG Siemensstraße 4, 55543 Bad Kreuznach taxi@auto-pieroth.de Rufen Sie ihren Taxi-Spezialist Marco Sauer an 0671 834 15-21

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