Hier werden auch
Hier werden auch „unproduktive Kilometer“ dokumentiert. NEUER SCHICHTZETTEL SCHÜTZT VOR SCHÄTZUNGEN Die TAXinside Unternehmergesellschaft aus Schwerte im Ruhrgebiet (www.schichtzettel.de) bietet einen Schichtzettel an, auf dem neben den üblichen Aufzeichnungen der Taxameterwerte auch „unproduk tive“ Kilometer aufgezeichnet werden. Dazu zählen etwa Privat fahrten, Standortfahrten, Werkstattfahrten etc. „In den meisten Steuerprüfungen wird eine komplexe Kilometer kalkulation anhand der gefahrenen Gesamtkilometer durchge führt“, erläutert TAXinside-Geschäftsführerin Elke Hansel. „Der durchschnittliche Erlös im Taxigewerbe liegt deutschlandweit bei ca. einem Euro und mehr – je gefahrenen Kilometern. Jeder ‚unproduktive Kilometer‘, den ein Taxi- und Mietwagenunternehmer mit unseren Schichtzetteln aufzeichnet, bedeutet grundsätzlich einen Euro weniger in der Taxikalkulation seitens der Steuer behörden. Dies kann in einer Betriebsprüfung den großen Unter schied ausmachen.“ Hansel, die sich den Begriff „Schichtzettel“ für ihr Produkt beim Deutschen Patent- und Markenamt hat schützen lassen, glaubt auch nach dem 1. Januar an die Zulässigkeit von handgeschrie benen Aufzeichnungen. „Da die heutige Taxametertechnologie nicht in der Lage ist, sämtliche Geschäftsvorfälle betragsmäßig richtig zu protokollieren – beispielsweise Kranken- und Rechnungsfahrten mit Uhr, Festpreisfahrten ohne Uhr, Schülerfahr ten etc. –, wird es in Zukunft nötig sein, die digitalen Daten entsprechend zu ‚korrigieren‘.“ Da diese Korrekturen nicht zwingend mit einer kostenpflichtigen Software oder App durchzuführen sind, führe laut Hansel kein Weg an handschriftlichen, „schichtzettelähnlichen“ Aufzeichnungen vorbei. Das Unternehmen bietet darüber hinaus eine App an, mit der man eine Sicherung des Taxametergesamtdatenspeichers vor nehmen kann. Außerdem kann die App die „alten“ handschriftlichen Schichtzettel durch Einscannen digitalisieren und archivieren. Die gescannten und digitalisierten Schichtzettel werden automatisch signiert. jh NEWSTICKER ANSCHLUSSGARANTIE FÜR PLUG-IN HYBRID Dirk Schütte von Hansa-Taxi präsentierte einen von 50 Taxi- Defibrillatoren. Beim Kauf eines Mitsubishi Outander Plugin Hybrid erhalten Taxiunternehmer weiterhin eine kostenfreie Anschlussgarantie. Die Aktion, die Mitsubishi zusammen mit dem Unternehmen mobile GARANTIE durchführt, wurde bis 31. August 2016 verlängert. Die Versicherung deckt nach Ablauf der gesetzlichen Herstellergarantie weitere 24 Monate bis 400 000 Kilometer ab. Im Falle eines vorzeitigen Fahrzeugverkaufs kann diese optional auch übertragen werden. UBEEQO VERMITTELT TAXIS Nach moovel, Qixxit und Google Maps gibt es jetzt mit Ubeeqo eine weitere Mobilitäts App in Deutschland. Dahinter steckt das Leihwagenunternehmen Europcar. Mit Ubeeqo kann entweder ein Car-Sharing Auto oder ein Mietwagen gebucht oder ein Taxi gerufen werden. Taxibestellungen werden an BetterTaxi vermittelt. Diese Vermittlungsplattform arbeitet in einzelnen Städten mit den dortigen Taxizentralen zusammen, erzielte dort bisher jedoch kaum nennenswerte Bestellzahlen. HAMBURGS TAXLER RETTEN LEBEN Im Konkurrenzkampf gegen deutschland- bzw. weltweit und unpersönlich agierende Vermittlungs-Apps positioniert sich die Hamburger Taxizentrale Hansa Funktaxi seit Jahren erfolgreich als regionale Zentrale, die sich „als Marktführer in der Metropolregion Hamburg den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt besonders verpflichtet fühlt“. Als weiteren Beleg für diese These wurde nun die Aktion „Herz-Taxi“ gestartet. 50 der 800 Taxis von Hansa-Taxi sind mit Defibrillatoren ausgestattet und werden in Fällen wie z. B. bei Herzinfarkten eingesetzt. Hierbei sind die ersten Minuten von besonderer Bedeutung für die Heilungs- und Überlebenschancen der Betroffenen: Erste Hilfe sollte also so schnell wie möglich vor Ort sein. „Unsere Fahrer können, bis der Rettungsdienst eintrifft, bei der Wiederbelebung eine lebenswichtige Rolle spielen. Dabei ist häufig der Einsatz eines Defibrillators notwendig. Wir haben alle Fahrer entsprechend schulen lassen, um den Defibrillator, der exakte Sprachanweisungen gibt, richtig einsetzen zu können“, sagt Dirk Schütte, Vorstandsvorsitzender von Hansa Funk taxi eG. In zahlreichen Medien hat das „Herz-Taxi“ bereits Wertschätzung erfahren. Das Image der Taxis in Hamburg dürfte also insgesamt von der Aktion profitieren. jc FOTOS: HSchichtzettel.de, Hansa-Funk 14 JUNI / JULI / 2016 TAXI
RECHT TAXIUNTER- NEHMER KLAGT OHNE ERFOLG In 53 Umweltzonen geht ohne die grüne Umweltplakette nichts mehr, in Neu-Ulm ist mindestens eine gelbe Plakette erforderlich. Ein Unternehmer aus Erfurt wollte sich nicht mit einer grünen Umweltzone abfinden. Die Stadt Erfurt richtete eine grüne Umweltzone ein. Die Umweltzone wird durch Verkehrszeichen ausgewiesen. Ein Taxiunternehmen hat seinen Sitz im Bereich dieser Umweltzone und sieht in dieser eigene Rechte verletzt. Es versucht daher, mit einer Klage zu erreichen, dass die Verkehrsschilder wieder entfernt werden. Doch die Argumente des Taxiunternehmens überzeugten die Richter nicht. Der Unternehmer führte nämlich an, man könne die Fuhrpark-Fahrzeuge nicht mehr nutzen beziehungsweise müsse andere Fahrzeuge umrüsten. Hierzu die Richter: Ein Taxiunternehmen müsse Verkehrsregelungen oder Verlagerungen des Verkehrs, mit denen die Straßen den sich wandelnden Bedürfnissen des Verkehrs angepasst würden, wie alle anderen Straßennutzer hinnehmen. Der Unternehmer argumentierte weiter, ein Pkw mit dem Baujahr 1999 könne nicht mehr im Betrieb eingesetzt werden. Hierdurch sei die Existenz bedroht. Auch dieser Einwand wurde durch das Gericht zurückgewiesen. Die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung habe das Taxiunternehmen nicht beantragt. Auch sei der Pkw seit über drei Jahren abgemeldet. Schließlich führte der klagende Unternehmer an, es seien Kosten entstanden, da das Taxiunternehmen für mehrere Fahrzeuge kostenpflichtige grüne Umweltplaketten erwerben musste. Das Verwaltungsgericht argumentierte: Selbst wenn die Umweltzone in Erfurt aufgehoben werden würde, so seien diese Plaketten nicht ohne jeden Nutzen für das Taxiunternehmen. Diese würden dem Unternehmen nämlich das Befahren sämtlicher Umweltzonen im gesamten Bundesgebiet ermöglichen. UMWELTZONEN MÜSSEN HINGENOMMEN WERDEN Städte und Gemeinden haben einen relativ großen Beurteilungsund Ermessensspielraum bei der Einrichtung von Umweltzonen. Dies ist von Taxiunternehmern und sonstigen gewerblichen Fuhrparkbetreibern in der Regel hinzunehmen. Wie der private Nutzer auch muss sich hier im Zweifel der Fuhrpark an die umwelt- und verkehrspolitischen Vorgaben anpassen. Die Richter kamen also zu dem Ergebnis: Die Umweltzone als solche verletzt nicht die eigenen Rechte eines Taxiunternehmens. Die Verkehrszeichen, die die Umweltzone markieren, müssen daher nicht wieder entfernt werden. Verwaltungsgericht Weimar (Urteil vom 7. April 2016, AZ: 7 K 439/14, noch nicht rechtskräftig). Der Text wurde Taxi Times DACH von den Rechtsanwälten Bernd Höke und Dirk Kettenbeil, Kanzlei Voigt Rechtsanwalts GmbH, zur Verfügung gestellt. NIMM MICH! FÜR STUNDEN, TAGE ODER WOCHE AKTUELLE UMWELTZONEN IN DEUTSCHLAND Vermietung von gebrauchten Taxifahrzeugen ab 69,- / Tag. Mit dem 1. Juni 2016 gibt es in Deutschland 54 Umweltzonen. In 53 davon sind nur Fahrzeuge mit grüner Plakette Ankauf - Verkauf - Vermietung FOTO: GTÜ/pixelio.de zulässig. In die Umweltzone Neu-Ulm darf man noch mit gelber Plakette einfahren. Augsburg dagegen hat beschlossen, dass ab 1. Juni 2016 nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette erlaubt sind. Gewerbering 18 83646 Bad Tölz Tel. 08041 7889-0 Fax 08041 7889-70 www.taxifahrzeuge.de [email protected] TAXI JUNI / JULI / 2016 15
