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Taxi Times DACH - 3. Quartal 2021

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TITEL: freepik.com, Taxi Times, Cabman, Frogne, Hale, Taxitronic FOTO: Taxi Times ABSTIMMUNG NACH 15 STUNDEN 21. Mai 2021, 0.40 Uhr. Es ist die Stunde 16 einer Mammutsitzung des Deutschen Bundestags, die am Vortag um 9 Uhr begonnen und insgesamt 35 Tagesordnungspunkte behandelt hat. Nur mehr ein kleines Häufchen Bundestagsabgeordneter sitzt im Bundestag. Sie stimmen zum letzten Punkt ab, verabschieden die „Verordnung zur Änderung der Kassensicherungsverordnung“. Damit ist klar: Nun fallen auch Taxameter und – mit Abstrichen – Wegstreckenzähler unter das „Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen“. Das ist an und für sich nichts Schlechtes und kommt auch nicht überraschend, denn der politische Wille für diese Vorgabe war von Anfang an vorhanden und gerungen hatte man darum mehr als vier Jahre. Und trotzdem kam am Ende ein Gesetz dabei heraus, das eine Taxibranche ratlos zurücklässt, weil nun keiner weiß, ob und welche der aktuellen Taxameter nach dem 1. Januar 2024 noch eingesetzt werden dürfen. Sind die jetzigen Geräte dann nur mehr ein Fall für die Mülltonne, wie wir das bewusst provokativ auf der Titelseite dieser Ausgabe dargestellt haben? Fakt ist: Künftige Taxameter und irgendwann auch Wegstreckenzähler müssen über eine sogenannte technische Sicherheitseinrichtung verfügen. Fassungslos macht, dass dieses „Mitternachtsgesetz“ an der Praxis so weit vorbeischrammt wie ein Elfmeter-Schütze, der anstatt des Tors nur die Eckfahne trifft. Fassungslos macht auch, dass Stellungnahmen von Experten rigoros ignoriert wurden und dass weder mit den Geräteherstellern noch mit dem Taxigewerbe im Vorfeld gesprochen wurde. Man muss es so deutlich sagen: Es ist ein Gesetz der Ahnungslosen, bei dessen Ausgestaltung und Verabschiedung sich die zuständigen Politiker lieber mit einem Nebenkriegsschauplatz beschäftigt haben als mit der – zugegebenermaßen komplizierten – Materie eines Taxameters. Wir skizzieren all dies ab Seite 5. Theorie und Praxis klaffen nicht nur bei politischen Entscheidungen immer wieder auseinander. Auch Krankenkassen scheinen das wahre Wesen einer Krankenbeförderung in einem Taxi noch nicht begriffen zu haben, wenn man allen Ernstes unter dem Deckmantel der Digitalisierung eine Tourenplanung „on demand“ anstrebt. Was die Krankenfahrtenexpertin Gisela Spitzlei davon hält, schreibt sie in ihrer Kolumne auf Seite 17. Apropos Kolumne: Sehr ans Herz legen möchte ich Ihnen auch den Beitrag „Alles unter Kontrolle, oder was?“ unseres langjährigen Gastkommentators Axel Ulmer (Seite 30). Er berichtet von einem Urteil, das beweist, dass Behörden eben doch eine sehr wirkungsvolle Handhabe haben, wenn sich Mietwagenunternehmen nicht an geltende Vorschriften halten. Jürgen Hartmann (Chefredakteur) INHALT PERSONEN 4 Christian Brüggmann, Wolfgang Schwuchow KASSENSICHERUNGSVERORDNUNG 6 Gesetz der Lust- und Ahnungslosen 8 Ungehörte Expertenmeinung 10 INSIKA wird beerdigt CHAUFFEURDIENSTE 12 Im Sog der gleichen Verkehrsart ROLLSTUHLBEFÖRDERUNG 14 Großraum-, Allrad-, Rollitaxi KRANKENFAHRTEN 17 Der Irrglaube der AOK FLUTKATASTROPHE 18 Zerstört in wenigen Minuten TAXIVERBÄNDE 20 Grenzüberschreitende Gewerbepolitik ÖSTERREICH + INTERNATIONAL 22 Weniger Taxis – noch weniger Uber 25 Rückschläge für Uber & Co. FAHRZEUGE + KOLUMNE 26 Rückblick auf die IAA 28 Viel Neues im Caddy 5 30 Alles unter Kontrolle, oder was? TAXI-PARTNER + DAS LETZTE 32 Opta Data – 4U-Assekuranz 34 Service-Gebühren bei Free Now, Impressum Wir sind Ihr Spezialist für den Umbau von Taxi-Fahrzeugen! MobiTEC GmbH & Co. KG info@mobi-tec.de +49 8395 / 910089-0 www.mobi-tec.de TAXI 3. QUARTAL / OKTOBER 2021 3

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