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Taxi Times DACH - November/Dezember 2019

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JAHRESRÜCKBLICK WAS

JAHRESRÜCKBLICK WAS FÜR EIN JAHR! Politische Pläne, Proteste, PBefG-Novelle. Das Taxigewerbe blickt auf ein intensives Jahr zurück – in dem man das Schlimmste zum Glück verhindern konnte. So wie hier vor dem Brandenburger Tor in Berlin gingen am 10. April Zehntausende Taxiunternehmer auf die Straße. FOTO: Axel Rühle Es begann an einem Freitagabend. Genauer gesagt, am 15. Februar 2019. Plötzlich war ein inoffizielles Papier des Bundesverkehrsministeriums im Umlauf, in dem Eckpunkte zur geplanten Überarbeitung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) formuliert waren. Die zwei markantesten Pläne: Abschaffung der Rückkehrpflicht für Mietwagen und Aufhebung des Verbots der Einzelvermietung. Der Widerstand aus den Reihen des Taxigewerbes kam postwendend. Innerhalb weniger Tage wurden in Berlin mehr als eintausend Taxiunternehmer und Fahrer mobilisiert, die vor dem Bundesverkehrsministerium am 21. Februar gegen diese Eckpunkte demonstrierten. Unter der Federführung des Bundesverbands Taxi und Mietwagen e. V. wurde ein Abrücken von diesen Eckpunkten gefordert. Doch weder diese Demo noch ein intensives Minister-Gespräch führten dazu, dass Verkehrsminister Andreas Scheuer seine Pläne zurückzog. EFFEKTIVE „SCHEUERWEHR“ Also intensivierte die Branche ihre Proteste und der Verkehrsminister wurde zum Namensgeber einer beispiellosen „Scheuerwehr-Kampagne“. Deren Höhepunkt war dann der bundesweite Taxi-Aktionstag am 10. April, an dem in zahlreichen deutschen Städten Zehntausende Taxis laut und eindrucksvoll gegen die Eckpunkte demon strierten. Überall in Deutschland fuhren Taxis hupend durch die Straßen oder hielten Mahnwachen ab. Einheitlich und eindeutig waren die Botschaften: Eine Aufhebung der Rückkehrpflicht darf es nicht geben, wenn ein verlässliches und modernes Taxigewerbe auch in Zukunft die Daseinsvorsorge der Bevölkerung garantieren soll. Allmählich verstand Herr Scheuer, dass eine Novellierung des PBefG mal eben nicht mit ein paar unausgereiften Ideen umzusetzen ist, und berief im Sommer eine Findungskommission ein. Deren Zusammensetzung machte deutlich, dass eine Novelle einen breiten politischen Konsens sowohl der Regierungsparteien als auch der Opposition und sowohl des Bundestags als auch der Länder erfordern würde. Es galt also auch, die Parlamente der sechzehn deutschen Bundesländer zu überzeugen, weshalb sich die Spitze des Bundesverbands im Sommer zu einer dreiwöchigen „Scheuerwehr-Tour“ aufmachte. In jeder Landeshauptstadt hielt man vor der dortigen Staatskanzlei eine Mahnwache ab und trat in den direkten öffentlichen Dialog mit den Politikern. All das verfehlte seine Wirkung nicht. Beim nächsten Treffen der Findungskommission im Herbst machte Scheuer deutlich, dass er nicht länger an seiner Forderung einer Abschaffung der Rückkehrpflicht festhalten wolle. Damit waren rund neun Monate nach seiner Verkündung die Eckpunkte endlich vom Tisch und das Taxigewerbe hatte das schlimmste Szenario durch einen unermüdlichen und kräftezehrenden Einsatz zunächst verhindert. Beendet ist der Kampf deshalb aber noch lange nicht. Das PBefG wird geändert werden und es werden noch viele Kraftanstrengungen seitens des Gewerbes nötig sein, damit am Ende ein Kompromiss rauskommt, der einen fairen Wettbewerb unter allen Beteiligten ermöglicht. jh IMPRESSUM Verlag taxi-times Verlags GmbH Frankfurter Ring 193 a 80807 München, Deutschland Telefon: +49 (0)89/14838791, Fax: +49 (0)89/14838789 E-Mail: info@taxi-times.taxi, Internet: www.taxi-times.taxi Geschäftsführung: Jürgen Hartmann Bankverbindung Stadtsparkasse München BLZ 70150000, Kontonummer 1003173828 IBAN: DE89701500001003173828 BIC: SSKMDEMM UST-ID: DE293535109 Handelsregister: Amtsgericht München HRB 209524 Redaktion redaktion@taxi-times.taxi Simon Günnewig (sg), Jürgen Hartmann (jh, V.i.S.d.P.), Mitarbeiter dieser Ausgabe Wim Faber (wf); Axel Rühle (ar); Hayrettin Simsek (hs); Axel Ulmer (au) Grafik & Produktion Katja Stellert (Artdirektion), Ivan Cottrell, Martina Jacob; Raufeld Medien GmbH, Paul-Lincke-Ufer 42/43, 10999 Berlin, Telefon: +49 (0)30/ 695665936 Anzeigenleitung, Online-Verkauf, Vertrieb Elke Gersdorf, e.gersdorf@taxi-times.taxi Telefon: +49 (0)89/14838792, Fax: +49 (0)89/14838789 Druck Silber Druck oHG, Otto-Hahn-Straße 25, D-34253 Lohfelden Taxi Times DACH erscheint seit 2016 Erscheinungsweise 6 x pro Jahr Heftpreis: 4,80 €, Jahres-Abo: 35 € (inkl. MwSt. und Versand) ISSN-Nr.: 2367-3834 Weitere Taximagazine aus dem Taxi-Times Verlag: Taxi Times Berlin Taxi Times München 42 NOVEMBER / DEZEMBER / 2019 TAXI

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